Begriffe von A - Z
E-Mail-Spoofing
„E-Mail-Spoofing“ bezeichnet die Manipulation der Kopfzeile (E-Mail-Header), wodurch dem Empfänger eine gefälschte Absenderadresse angezeigt wird. Diese ähneln zumeist bekannten Behörden, Unternehmen oder Einzelpersonen.
Publikation „Phishing“
Einflussnahme
Staaten verfolgen ihre Interessen über eine Vielzahl zulässiger, meist diplomatischer Aktivitäten. Darüber hinaus gibt es aber auch unzulässige Einflussnahme-Aktivitäten. Diese erfolgen eher im Verborgenen, unter Vortäuschung falscher Tatsachen und teilweise unter Einsatz von Nachrichtendiensten. Sie sollen auf Meinungs- und Willensbildungsprozesse sowie Entscheidungs- und Funktionsträger anderer Staaten einwirken, das Vertrauen der Bevölkerung in die Institutionen und die Mechanismen der Demokratie schwächen oder Bündnisse untergraben.
Emerging Technologies (EMT)
Der Begriff Emerging Technologies umfasst neue Technologien, deren Entwicklungen oder praktische Anwendungen noch nicht realisiert sind, bei denen jedoch davon auszugehen ist, dass sie das wirtschaftliche, politische und soziale Umfeld zukünftig wesentlich verändern werden. EMT wie Quantentechnologie, Künstliche Intelligenz, Hyperschalltechnik oder Biotechnologie besitzen, ähnlich wie Dual-Use-Güter, auch ein militärisches Potential, dem in Zukunft für die Sicherheit Deutschlands erhebliche Bedeutung zukommen dürfte.
Ethnopluralismus
Bei dem Begriff des Ethnopluralismus – ein Ideologem der Neuen Rechten – handelt es sich um kein einheitlich definiertes Konzept. Zentral für die unterschiedlichen Ausprägungen des Begriffs ist das Idealbild einer Völkervielfalt, die sich in jeweils ethnisch weitestgehend homogenen Staaten niederschlägt. Diese Vorstellung läuft letztlich auf die Schaffung ethnisch reiner Gesellschaften und damit die Ausweisung aller „Volksfremden“ hinaus.
Extremismus
Die Verfassungsschutzbehörden unterscheiden zwischen „Extremismus“ und „Radikalismus“, obwohl beide Begriffe oft synonym gebraucht werden. Bei „Radikalismus“ handelt es sich zwar auch um eine überspitzte, zum Extremen neigende Denk- und Handlungsweise, die gesellschaftliche Probleme und Konflikte bereits „von der Wurzel (lat. radix) her“ anpacken will. Im Unterschied zum „Extremismus“ sollen jedoch weder der demokratische Verfassungsstaat noch die damit verbundenen Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung beseitigt werden.
So sind z. B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird, jedenfalls nicht, so lange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt. Als extremistisch werden dagegen die Aktivitäten bezeichnet, die darauf abzielen, die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen.
Artikel „Verfassung schützen“
Extremistisch beeinflusste Organisationen
Extremistisch beeinflusste Organisationen sind Vereinigungen, die von Extremisten oder auf deren Initiative hin gegründet oder von Extremisten unterwandert und erheblich beeinflusst sind, wobei der Grad der Beeinflussung unterschiedlich ist. Sie verfolgen bestimmte politische Ziele, die mit denen einer extremistischen Organisation ganz oder teilweise übereinstimmen.
Sie unterstützen die Bestrebungen einer extremistischen Organisation dadurch:
- dass sie bestimmte politische Ziele verfolgen, die mit denen der Kernorganisation ganz oder teilweise übereinstimmen, und dass sie dadurch die Bestrebungen der Kernorganisation unterstützen,
- dass ihre Funktionäre zu einem größeren oder kleineren Teil Mitglieder oder Anhänger der Kernorganisation sind,
- dass ihnen auch Personen angehören, die zwar keine Extremisten sind, aber Teilziele der Organisation verfolgen und dabei entweder den erheblichen extremistischen Einfluss nicht erkennen, oder ihn zwar erkennen, aber in Kauf nehmen, bzw. in Einzelfällen diesen Einfluss sogar zurückdrängen wollen.
Nach Einflussnahme im politischen Raum strebende Organisationen
Organisationen dieses Spektrums versuchen, über politische und gesellschaftliche Einflussnahmen eine nach ihrer Interpretation islamkonforme Ordnungsvorstellung in der Gesellschaft durchzusetzen. Langfristig versuchen sie, das gesellschaftliche und politische System zugunsten einer islamischen Grund- und Werteordnung mitzugestalten und ihre Agenda in Politik und Gesellschaft zu etablieren. Dadurch kann die allgemeine Gültigkeit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung eingeschränkt und der gesamtgesellschaftliche Zusammenhalt beeinträchtigt werden.
Hierzu zählen z.B. der „Muslimbruderschaft“ nahestehende Organisationen, unterschiedliche Gruppierungen der „Milli Görüş"-Bewegung und das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH).