Begriffe von A - Z
Legalistischer Islamismus
Legalistische islamistische Strömungen versuchen, über politische und gesellschaftliche Einflussnahmen eine nach ihrer Interpretation islamkonforme Ordnungsvorstellungen in der Gesellschaft durchzusetzen. Langfristig versuchen sie, das gesellschaftliche und politische System zugunsten einer islamischen Grund- und Werteordnung mitzugestalten und ihre Agenda in Politik und Gesellschaft zu etablieren. Dadurch kann die allgemeine Gültigkeit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung eingeschränkt und der gesamtgesellschaftliche Zusammenhalt beeinträchtigt werden.
Zum legalistischen Islamismus zählen z.B. der „Muslimbruderschaft“ nahestehende Organisationen, , unterschiedliche Gruppierungen der „Milli Görüş"-Bewegung sowie die „Furkan Gemeinschaft“.
Legalitätsprinzip
Während die Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft, Polizei) nach der Strafprozessordnung grundsätzlich verpflichtet sind, bei Verdacht einer Straftat von Amts wegen einzuschreiten (Legalitätsprinzip), gilt für die Verfassungsschutzbehörden das Opportunitätsprinzip.
Legende
„Legende“ bezeichnet im Sprachgebrauch der Nachrichtendienste die Verwendung ganz oder teilweise erfundener oder geänderter biographischer Daten, um den Auftrag der Nachrichtendienste zu erfüllen und für sie tätige Personen gegenüber Dritten zu schützen. Im Rahmen einer Legende werden Tarnmittel eingesetzt, insbesondere Tarnadressen, Tarnausweise und Kfz-Tarn-Kennzeichen.
Artikel „Informationsbeschaffung“
Linksextremismus
Linksextremismus ist ein Sammelbegriff für alle gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Bestrebungen, die auf einer Verabsolutierung der Werte von Freiheit und (sozialer) Gleichheit beruhen, wie sie sich insbesondere in den Ideen von Anarchismus und Kommunismus ausdrücken. So wollen Linksextremisten die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung und damit die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen.
An deren Stelle soll ein kommunistisches System beziehungsweise eine „herrschaftsfreie“, anarchistische Gesellschaft treten – je nach ideologischer Ausrichtung mit dem Sozialismus als Übergangsphase. Zur Erreichung ihrer Ziele sind Linksextremisten grundsätzlich auch bereit, Gewalt einzusetzen. Diese rechtfertigen sie als angeblich notwendiges Mittel in der politischen Auseinandersetzung, um sich so gegen ein vermeintliches System von Zwang, Ausbeutung und Unterdrückung wehren zu können.
Artikel „Begriff und Erscheinungsformen im Linksextremismus“
Low-Level-Agent
Das BfV nutzt den Begriff Low-Level-Agent zur Beschreibung eines spezifischen Modus Operandi ausländischer Nachrichtendienste. Der Begriff umfasst Personen, die niedrigschwellig durch ausländische Nachrichtendienste angeworben und für vergleichsweise einfache Operationen eingesetzt werden. Low-Level-Agenten, in der Presse auch Taschengeld-Agenten oder Wegwerf-Agenten genannt, zeichnen sich dadurch aus, dass sie für den sie beauftragenden ausländischen Nachrichtendienst im Gegensatz zu eigenen hauptamtlichen Mitarbeitern oder zu aufwändig für langfristige Operationen (für „klassische“ Spionagezwecke) angeworbenen Agenten eher entbehrlich sind und eine Enttarnung billigend in Kauf genommen wird.
Sie werden in der Regel nicht unmittelbar durch einen fremden Nachrichtendienst angeworben und beauftragt, sondern über Zwischeninstanzen. Dadurch ist ihnen zum Teil nicht bewusst, dass sie im Auftrag einer fremden Macht handeln.