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Online-Subkultur

Online-Subkulturen zeichnen sich – ähnlich wie realweltliche Subkulturen – dadurch aus, dass sie sich durch eigene kulturelle Codes, Sprache und Ästhetik von anderen Internet-nutzern als informelle Gruppe ohne hohen Organisationsgrad abheben. Was im realweltlichen Raum etwa ein eigener Kleidungsstil, eine bewusste Distanz zu einem gesellschaftlichen Mainstream oder ein sozialer Habitus wie etwa der der Skinhead-Szene wäre, findet dabei sein Pendant in Profilgestaltung, Szenesprache oder Verhalten von Nutzern auf spezifischen Plattformen. Im Kontext des digitalen Rechtsextremismus gibt es sowohl eindeutig rechtsextremistische Online-Subkulturen wie etwa die Siege-Culture oder die Attentäterfanszene als auch Online-Subkulturen, die nicht primär rechtsextremistisch ausgerichtet sind, in die aber auch rechtsextremistische Ideologiefragmente einwirken.

Operative Nutzung des Internets

Bei der operativen Nutzung des Internets (ONI) handelt es sich um die verdeckte Informationserhebung im Internet unter Ausnutzung des schutzwürdigen Vertrauens betroffener Personen. Die Informationserhebung erfolgt durch den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel.

Opportunitätsprinzip

Während die Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft, Polizei) nach der Strafprozessordnung grundsätzlich verpflichtet sind, bei Verdacht einer Straftat von Amts wegen einzuschreiten (Legalitätsprinzip), gilt für die Verfassungsschutzbehörden das Opportunitätsprinzip.

Hiernach steht die Entscheidung, ob wegen einer Straftat eingeschritten werden soll, im Ermessen. So kann der Verfassungsschutz wegen einer zu erwartenden relevanten Erkenntnissteigerung auf ein unmittelbares Einschreiten verzichten. Das Opportunitätsprinzip ist Grundlage für (oftmals jahrelang) wachsende Vertrauensverhältnisse. Diese ermöglichen dem Verfassungsschutz einen exklusiven Zugang zu Informationsquellen, seien es V-Leute oder auch Erkenntnisse ausländischer Nachrichtendienste. Damit dies so bleibt, müssen Nachrichtendienste einen besonderen Wert auf Quellenschutz legen. Hinweisgeber sind nicht selten Straftäter oder Opfer, die Sanktionen der Täter befürchten. Im Zweifel kann ein mögliches Strafverfolgungsinteresse dem Schutz der Quelle untergeordnet werden.

Dadurch, dass der Verfassungsschutz vom Strafverfolgungszwang losgelöst ist, kann er weitergehend operieren, etwa, um eine extremistische bzw. terroristische Szene näher aufzuklären oder zur Entschärfung einer Gefahrensituation, indem er versucht, einzelne Täter aus der Szene herauszulösen und als Informanten zu gewinnen, um so ferner die Strukturen der Bestrebung zu schwächen. Ohne Strafverfolgungszwang hat der Verfassungsschutz Raum für umfassende Analysen und Methodik. Im Gegensatz zur Polizei kann er „flächendeckende“ Strukturerkenntnisse sammeln.

Orchon-Runen

Orchon-Runen sind, wie der Name bereits sagt, eine Runenschrift, die ab etwa dem siebten Jahrhundert zur ersten Verschriftung türkischer Sprachen verwendet wurde. Der Name leitet sich von einem der Fundorte dieser Runen ab, dem Orchon-Tal in der nördlichen Mongolei.

OSINT | Open Source Intelligence

OSINT bezeichnet die Informationsgewinnung aus offenen Quellen. Sie beinhaltet die Auswertung von Internetseiten, Presseerzeugnissen und Büchern sowie die gezielte Recherche nach sämtlichen weiteren öffentlich zugänglichen Informationen zu einer Person oder zu einem Objekt. Offen zugängliche Informationen stehen für Nachrichtendienste meist am Anfang ihrer Informationsbeschaffung.