Begriffe von A - Z

Taleban

Die Taleban sind eine 1994 gegründete radikalislamische sunnitische Gruppierung in Afghanistan. Nachdem im April 2021 der offizielle Abzug internationaler Truppen aus Afghanistan begann, nahmen die Taleban in der Folge fast das gesamte Land ein und bilden seit August 2021 eine de-facto-Regierung in Afghanistan, die international jedoch nicht als Regierung anerkannt wird.

Tauhid-Finger

Der Glaube an die Einheit Gottes wird im Islam durch die erhobene rechte Hand mit ausgestrecktem Zeigefinger. dem sogenannten Tauhid-Finger, symbolisiert. Der „Tauhid“-Finger ist in diesem Sinne als Glaubensbekenntnis zu verstehen. Von salafistisch-jihadistischen Kreisen wird die Geste häufig zur Abgrenzung gegenüber anderen islamischen Gruppierungen benutzt.

Terrorismus

Terrorismus ist der nachhaltig geführte Kampf für politische Ziele, die mit Hilfe von Anschlägen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen, insbesondere durch schwere Straftaten, wie sie in § 129 a Abs. 1 StGB genannt sind, oder durch andere Straftaten, die zur Vorbereitung solcher Straftaten dienen.

Hintergrund-Bericht „Brüche und Kontinuitäten im islamistischen Terrorismus und Extremismus“

Hintergrund-Bericht „Herausforderung rechtsextremistische Gewalt und rechtsterroristische Anschläge“

Transnationale Repression

Transnationale Repression (TNR) umfasst im Allgemeinen die von einer Reihe von Staaten außerhalb ihrer Landesgrenzen betriebenen Unterdrückungsmaßnahmen. Sie richten sich gegen im Ausland lebende Dissidenten oder sonstige von der Regierung des Heimatlandes als Gegner eingestufte Personen. Gängige Formen der TNR sind, über die Ausspähung von Dissidenten und anderen Regierungsgegnern (Spionage mit menschlichen Quellen, Cyberangriffe) hinaus, die Bedrohung und Verfolgung oppositioneller Gruppierungen (Denunziation, Unterwanderung, ostentative Observation, Desinformation oder falsche Anschuldigung). So werden unterschiedliche, bewusst einschüchternde Drohkulissen aufgebaut. Im äußersten Fall kann es zu Staatsterrorismus mit schwersten Gefahren für Leib und Leben kommen (Entführung, Mord). Die ausführenden Länder setzen dabei neben ihren Nachrichtendiensten auch andere staatliche Einrichtungen ein oder missbrauchen dafür mitunter auch internationale Amtshilfen.

Trennungsgebot

Durch das Trennungsgebot wird eine organisatorische und funktionelle Trennung von Verfassungsschutz und Polizei/Staatsschutz vorgegeben. Dies ist für das Bundesamt für Verfassungsschutz in § 2 Abs. 1 und § 8 Abs. 3 BVerfSchG geregelt. Die Landesverfassungsschutzgesetze enthalten entsprechende Vorschriften. Eine solche Trennung verbietet jedoch nicht den Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Dieser ist vielmehr notwendig, um trotz der Trennung effektiv arbeiten zu können. Nur durch eine Vernetzung von Nachrichtendiensten und Polizeien ist es möglich, die in der jeweiligen Rechtssphäre gewonnenen Erkenntnisse auszutauschen und zu analysieren.

Artikel „Unsere Geschichte“

Bundesverfassungsschutzgesetz

Turan

Anhänger der rechtsextremen türkischen „Ülkücü“-Bewegung verbindet die Idealvorstellung von einem ethnisch homogenen Großreich „Turan“ unter Führung der Türken. Für die Gründung dieses Staates sollen „Turan“ die Siedlungsgebiete aller Turkvölker einverleibt werden. Je nach ideologischer Lesart erstrecken sich diese vom Balkan bis nach Westchina oder Japan. Da diese Bestrebungen die Gebiete zahlreicher souveräner Staaten (und Staatsvölker) umfassen, verstoßen derartige politische Forderungen gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

Hintergrund-Bericht „Türkischer Rechtsextremismus in Deutschland“

Türkischer Linksextremismus

Türkische Linksextremisten verfolgen das Ziel, die Staats- und Gesellschaftsordnung in der Türkei gewaltsam zu überwinden und eine kommunistische Gesellschaft zu errichten. Zu diesem Zweck befürworten sie Terroranschläge und bewaffnete Aktionen in der Türkei, die von ihren bewaffneten Kampfeinheiten oder einzelnen Anhängern verübt werden.

Gemeinsame ideologische Grundlage der verschiedenen Organisationen ist der Marxismus-Leninismus. Deutschland gilt diesen Organisationen als sicherer Rückzugsraum, von dem aus sie ihre jeweilige Mutterorganisation in der Türkei propagandistisch, vor allem aber auch finanziell und logistisch unterstützen.

Artikel „Begriff und Erscheinungsformen im auslandsbezogenen Extremismus“