Was ist das Bundesamt für Verfassungs-Schutz?

Dieser Text ist in leicht verständlicher Sprache geschrieben.

Im Text kommen Begriffe vor,
die Sie vielleicht nicht kennen.
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Bundesamt für Verfassungs-Schutz kürzt man so ab: BfV.
Das BfV ist ein Nachrichten-Dienst.
Das BfV ist zuständig,
wenn es um Deutschland geht.
Das BfV gehört zum Bundes-Ministerium des Innern.

Was ist die Verfassung?

In Deutschland heißt die Verfassung: Grundgesetz.

In der Verfassung stehen die wichtigsten Regeln von unserem Land.
Die Verfassung gibt vor,
wie unser Land funktioniert.
Wichtige Regeln in der Verfassung sind zum Beispiel:

1. dass die Staats-Gewalt bei den Bürgerinnen und Bürgern liegt.
   Das heißt:
   das Volk kann den Bundestag frei wählen.
   Damit kann es mitbestimmen, wer das Land regiert.

2. dass es eine Gewalten-Teilung gibt.
   Das heißt:
   in Deutschland hat nicht ein einzelner Bereich
   die ganze Gewalt.
   Mit Gewalt ist die Macht gemeint.
   Die Gewalt ist aufgeteilt in 3 Bereiche:

   in den Bereich, der die Gesetze beschließt.
   Das ist der Bundestag.

   in den Bereich, der darauf achtet,
   dass die Gesetze ausgeführt und eingehalten werden.
   Dazu gehört die Polizei.

   in den Bereich, der für die Recht-Sprechung zuständig ist.
   Das sind die Gerichte.

3. dass die Gerichte unabhängig sind.
4. dass es keine Gewaltherrschaft oder Diktatur geben kann.
5. und dass es Grundrechte gibt,
   die für alle Menschen in Deutschland gelten.

Welche Haupt-Aufgaben hat das Bundesamt für Verfassungs-Schutz?

Das Bundesamt für Verfassungs-Schutz hat die Aufgabe,
wichtige Regeln aus der Verfassung zu schützen.
Dazu ist es wichtig,
dass das BfV rechtzeitig herausfindet,
wenn es eine Bedrohung für die Verfassung gibt.
Weil dafür ganz viele Informationen wichtig sind,
arbeitet das BfV mit anderen Nachrichten-Diensten zusammen.

Bedrohungen für die deutsche Verfassung kommen zum Beispiel von:

• rechts-extremen Personen oder Gruppen.
• links-extremen Personen oder Gruppen.
• islamistischen Personen oder Gruppen
  und durch islamistischen Terror.
• anderen ausländischen extremistischen Personen oder Gruppen.
  Damit meint man Personen oder Gruppen aus dem Ausland,
  die von Deutschland aus aktiv sind.
  Sie gehören aber nicht zum Islamismus.
  Ein Beispiel sind die Anhänger von der Arbeiterpartei Kurdistans.
  Die Arbeiterpartei Kurdistans kürzt man so ab: PKK.

Die Haupt-Aufgabe vom BfV ist es,
diese Personen oder Gruppen genau zu beobachten.
Dadurch kann das BfV feststellen,
wenn von diesen Personen oder Gruppen
eine Gefahr für die Menschen in Deutschland droht.
Oder wenn sie etwas vorhaben,
das wichtige Regeln aus der Verfassung verletzt.

Eine andere wichtige Aufgabe vom BfV ist es,
Spionage-Angriffe und Sabotage-Angriffe abzuwehren.
Das BfV hilft dabei,
dass man verhindern kann,
dass Personen oder Organisationen in Deutschland
spionieren oder sabotieren.

Viele Informationen sind auf Computern gespeichert.
Wenn Personen oder Nachrichten-Dienste versuchen,
an solche Informationen zu kommen,
sagt man dazu: Cyber-Angriff.
Cyber spricht man so aus: Saiber.
Das BfV will Cyber-Angriffe
vor allem auf kritische Infrastrukturen verhindern.

Das BfV informiert auch die Wirtschaft darüber,
wie sie sich am besten vor Cyber-Angriffen schützen kann.

Was macht das BfV mit seinen Informationen?

Das Bundesamt für Verfassungs-Schutz
informiert zum Beispiel die Politik
und die Öffentlichkeit:

• Wie die aktuelle Situation bei den Gruppen und Personen ist,
  die das BfV beobachtet.
• Welche Entwicklungen es bei den Gruppen und Personen gibt,
  die das BfV beobachtet.
  Und wie man diese Entwicklungen beurteilen soll.

Wenn das BfV feststellt,
dass von diesen Gruppen oder Personen eine Gefahr droht,
informiert es sofort die Polizei und andere Behörden.
Die Informationen vom BfV helfen dann dabei,
dass man rechtzeitig etwas dagegen machen kann.

Wie kommt das BfV zu den Informationen?

Die meisten Informationen bekommt das BfV zum Beispiel
aus Zeitungs-Berichten, Nachrichten-Sendungen oder aus dem Internet.
Manchmal reichen diese Informationen nicht aus.
Wenn es notwendig ist,
darf das BfV dann auch Telefone abhören.
Oder das BfV darf dann bestimmte Personen überwachen.

Wer kontrolliert das BfV?

Das BfV wird von vielen verschiedenen Stellen kontrolliert.
Zum Beispiel:

• vom Bundes-Ministerium des Innern.
• von der Bundes-Beauftragten für den Daten-Schutz
• und die Informations-Freiheit.
• durch das Parlamentarische Kontroll-Gremium.

Manche Aktionen vom BfV
werden zusätzlich von einer besonderen Stelle kontrolliert.
Die Stelle heißt: G 10-Kommission.
Sie kontrolliert Aktionen,
wenn das BfV zum Beispiel Personen beobachtet
und dabei die Telefone von diesen Personen abhört.
Oder wenn das BfV die Briefe von diesen Personen aufmacht.

Das Bundesamt für Verfassungs-Schutz
ist wichtig für die Sicherheit
von allen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland.

capito Bodensee hat den Text
in leicht verständlicher Sprache geschrieben.