Gemeinsames Internetzentrum (GIZ).

Im Internet finden sich zahlreiche extremistische Websites mit islamistisch-terroristischem Hintergrund. Denn über das Netz lässt sich mit geringem finanziellen und personellen Aufwand ein – zumindest potenziell – breiter Personenkreis erreichen. Das Internet hat sich damit zum Leitmedium des islamistischen Terrorismus entwickelt. Es dient als Plattform für Propaganda und Rekrutierung, der ideologischen Schulung und als internes Kommunikationsmittel in islamistischen Netzwerken.

Um der wachsenden Bedeutung des Internets und der Sozialen Netzwerke Rechnung zu tragen, erfolgte daher im Jahr 2007 nach dem Vorbild des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) die Einrichtung des Gemeinsamen Internetzentrums (GIZ) in Berlin.

Behörden im GIZ

Das GIZ ist keine eigenständige Behörde, sondern eine Kooperations- und Kommunikationsplattform der folgenden Bundesbehörden:

• Bundeskriminalamt
• Bundesamt für Verfassungsschutz
• Bundesnachrichtendienst
• Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst
• Generalbundesanwaltschaft

Darüber hinaus steht das GIZ in ständigem Austausch mit den zuständigen Landesbehörden.

Zielstellung und Aufgabenorganisation

Relevante Propaganda wird zumeist über islamistisch-terroristische Diskussionsforen und Weblogs sowie einschlägige Websites verbreitet. Radikale Islamisten nutzen häufig aber auch allgemein zugängliche Internetdienste wie soziale Netzwerke und Videoplattformen für ihre Zwecke. Zunehmend finden sich dort auch Informationen in deutscher Sprache. Im GIZ tauschen sich Sicherheitsbehörden des Bundes unter Beachtung des sog. Trennungsgebotes zwischen Polizei und Nachrichtendiensten zu Erkenntnissen aus, die sie durch Beobachtung, Auswertung und Analyse derartiger islamistischer und jihadistischer Inhalte im Internet gewonnen haben.

Mit der Arbeit des GIZ werden dabei im Wesentlichen folgende Ziele verfolgt:

• Frühzeitiges Erkennen von extremistischen und terroristischen Aktivitäten im Internet
• Aufdecken von Anschlagsvorbereitungen
• Effektivere Nachvollziehbarkeit von internetgestützten Rekrutierungs- und Radikalisierungsbemühungen

Alle beteiligten Behörden haben spezifische, aus ihrem gesetzlichen Auftrag resultierende Aufgaben. Im GIZ werden die Aufgaben gemeinsam wahrgenommen, sofern dies aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen und der Arbeitsabläufe möglich und sinnvoll ist. Dazu gehört neben dem sog. Monitoring des Internets und der Beschaffung von Informationen auch die Entwicklung geeigneter technischer Hilfsmittel.

Durch die enge Zusammenarbeit werden die jeweiligen sprachlichen, technischen und fachlichen Kompetenzen der beteiligten Behörden effektiv miteinander verknüpft. So können gewonnene Informationen besser gebündelt und gewinnbringend verdichtet werden, um Gefahren durch den Islamismus und islamistischen Terrorismus noch wirkungsvoller begegnen zu können.