Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am 15. Juni mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorgestellt.
In seinem Eingangsstatement wies Minister Seehofer darauf hin, dass das Berichtsjahr die vielfältige Bedrohungslage für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung deutlich gezeigt habe und die Aufklärungsarbeit des BfV unverzichtbar für unser Sicherheitssystem sei.
Präsident Haldenwang stellte die Entwicklungen in den einzelnen Phänomenbereichen dar und zog im Hinblick auf die Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie das Fazit: "Die deutschen Sicherheitsbehörden zeigen, dass sie auch unter den Bedingungen der Pandemie in alle Richtungen handlungsfähig sind. Der Verfassungsschutz ist geübt darin, sich immer wieder auf eine veränderte Sicherheitslage einzustellen."