Am 22. Mai 2023 fand in Berlin das 19. BfV-Symposium zum Thema „Wertvoll und wehrhaft – Die Demokratie im Wettstreit mit dem Autoritarismus“ statt.

Expertinnen und Experten aus Sicherheitsbehörden, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Medien diskutieren über den Systemwettstreit, in dem sich europäische Demokratien mit autoritären Regimen befinden. Zum Programm des Symposiums gehören neben Impulsvorträgen von Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und Bundesminister a.D. Gerhart Baum auch zwei hochrangig besetzte Panels.

Die Verfänglichkeit autoritärer Ideen und die damit verbundene Entfremdung von Politik, Demokratie und staatlichen Institutionen bildet den Fokus einer ersten Diskussionsrunde. Ein weiteres Thema sind die hybriden Bedrohungen autoritärer Staaten, denen Deutschland ausgesetzt ist. Hier werden Interessenfelder und Angriffsvektoren aufgezeigt, Gefahrenpotentiale abgeschätzt und Abwehrstrategien diskutiert.

BfV-Präsident Thomas Haldenwang erklärt: „Autoritäre Regime versuchen seit jeher liberale Gesellschaften zu destabilisieren. Neu ist die diffuse Ausgangslage: Während die Zeit des Kalten Krieges durch eine bipolare Weltordnung geprägt war, stehen wir heute unterschiedlichen globalen Akteuren mit vielfältigeren Methoden auf dem Spielfeld gegenüber. Sie platzieren gezielt Einflussnahme, Desinformation und Cyberangriffe, um unsere Demokratie zu schwächen. Die in Teilen unserer Gesellschaft parallel stattfindende Entfremdung von demokratischen Ideen und staatlichen Institutionen bietet ein zusätzliches Einfallstor. Insbesondere die Corona-Zeit war ein Motor für Demokratiekritik. Autoritäre Ideen leben von demokratischer Schwäche. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, unsere wehrhafte Demokratie zu schützen. Der Verfassungsschutz trägt dazu bei, indem er frühzeitig legitimen Protest von Bestrebungen unterscheidet, die unserer Demokratie schaden wollen und diese öffentlich macht. Gleichzeitig setzt er gemeinsam mit seinen nationalen und internationalen Partnern auf allen Ebenen Aufklär- und Abwehrmaßnahmen gegen hybride Bedrohungen ein.“

Weitere Informationen dazu werden auf der BfV-Website www.verfassungsschutz.de bereitgestellt.

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