In den vergangenen Jahren – wie auch jüngst in Nordrhein-Westfalen – wurden Fälle in Sicherheitsbehörden bekannt, die auf eine Haltung der handelnden Mitarbeiter jenseits der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hindeuten. Die Fälle waren vielschichtig. Sie reichten von Anhaltspunkten für antisemitische oder fremdenfeindliche Haltungen, über Chatgruppen, in denen entsprechende Inhalte eingebracht wurden, bis hin zu der Beschaffung und Vorhaltung von Waffen und Munition zur Vorbereitung des sogenannten Tag X.

Auch wenn die absoluten Zahlen dieser Verfehlungen in Relation zur Gesamtzahl der Beschäftigten bei den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gering sind, ist grundsätzlich von einem Dunkelfeld auszugehen. Dessen fortlaufende und konsequente Aufhellung ist eine herausgehobene Aufgabe für die Sicherheitsbehörden und Folge der bereits ergriffenen und fortlaufenden Maßnahmen.

Aus dem Inhalt:

• Einleitung
• Ausgangslage, Ziele und Grenzen der Erhebung
• Rolle des Verfassungsschutzes
• Erhebung „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“
• Verdachtsfälle von Rechtsextremismus
• Nähere Betrachtung von Einzelsachverhalten
• Maßnahmen im Kontext „Extremistische Vorkommnisse in Sicherheitsbehörden“
• Fazit und Ausblick